Unter dem Motto „Ele Não“ (nicht er) demonstrierten am Samstag den 29. September in 114 brasilianischen Städten Menschen gegen den faschistischen und aussichtsreichen Präsidentschaftskandidaten Jair Bolsonaro. Laut Veranstalter*innen waren alleine in São Paulo 200.000 Menschen auf der Straße.
Seitdem der ehemalige Präsident Lula offiziell nicht zur Wahl antreten darf und weiterhin im Gefängnis sitzt, führt Jair Bolsonaro die Umfragewerte für die Präsidentschaftswahl am 07. Oktober an und wird es höchstwahrscheinlich in den zweiten Wahlgang schaffen. Der Reservist der Armee ist seit 1991 Kongressabgeordneter und stilisiert sich als Anti-Etablismentkandidat, der die Korruption beenden und Brasilien nach vorne bringen will. Er fährt dabei eine nationalistische und religiöse Agenda mit dem Motto Brasilien über alles und Gott über allem. In der Vergangenheit forderte er mehrmals einen Militärputsch, er ist für seine rassistische und frauenverachtende Politik wie Aussagen bekannt und verbindet diskriminierende und illiberale Gesellschaftsvorstellungen mit einer neoliberalen Wirtschaftspolitik.
Brasilien ist seit dem Putsche 2016 tief gespalten, der aktuelle Präsident bei Popularitätswerten von unter 5%. Verschiedene rechte Parteien hatten 2016 mit radikalen Rechten paktiert, um die Mitte-Links-Regierung der PT des Amtes zu entheben. Diese Parteien schafften es in den letzten zwei Jahren die Arbeitnehmer*innenrechte, Umweltschutz, wie allgemein Rechte zum Schutze von Minderheiten extrem auszuhöhlen. Gleichzeitig privatisierte die Regierung öffentliches Eigentum und deckelte massiv die öffentlichen Ausgaben. Die PT wurde 2016 unter dem Vorwand der Korruptionsbekämpfung entmachtet, allerdings waren die Parteien, die das Amtsenthebungsverfahren angestrengt hatten in dieselben Skandale verwickelt. Dies und die wirtschaftliche wie soziale Krise in der sich Brasilien befindet, führte zu einer Erosion konservativer Parteien. Wie so oft, wenn Rechte mit der radikalen Rechten paktieren, profitiert davon die radikale Rechte. In Brasilien in Form von Jair Bolsonaro.
Gegen Bolsonaro, der von einem Teil der wirtschaftlichen Elite und vielen religiösen Kräften unterstützt wird, formierte sich aber militanter Wiederstand, der maßgeblich von feministischen Gruppen und Organisation getragen und organisiert wird. Ähnlich wie in Argentinien mit Ni una Menos sind es Frauen*, die sich dem Rechtsruck am konsequentesten in den Weg stellen und für solidarische wie emanzipatorische Alternativen kämpfen.
Die Demonstrationen Ele Não am Samstag waren Ausdruck dieses Kampfes. Hervorgegangen sind sie aus der Facebookgruppe Frauen gegen Bolsonaro, die es geschafft hat, sich nicht nur im Netz zu organisieren, sondern ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis auf die Straße zu bringen.
Bolsonaro war der Aufhänger für die Demos, die Angst vor ihm einte verschiedene politische Lager und Gruppen. Den Organisator*innen ging es aber um mehr als „nur“ Bolsonaro. In Redebeiträgen wie auf Transparenten machten sie deutlich, dass es sich bei Bolsonaro um ein Symptom einer patriarchalen, rassistischen und kapitalistischen Gesellschaft handle und der Kampf daher nicht bei Bolsonaro stehen bleiben darf, sondern die Gesellschaft als solche verändert werden muss.
Die mehreren hunderttausend Menschen, die am Samstag, den 29. September in ganz Brasilien auf die Straße gingen, zeigten, dass auch in Brasilien dieses faschistische Projekt nicht einfach hingenommen, sondern aktiv bekämpft wird!
Es gilt weltweilt, konsequent feministisch und antifaschistisch, für eine solidarische und antikapitalistische Perspektive!
Ele Não! – Não Passãro – Siamo Tutti Antifascisti!
