#IBstoppen: Übersicht über die Proteste & Aktionen

Für den 20. Juli gibt es in Halle verschiedene Proteste gegen den Aufmarsch der ‘Identitären Bewegung’. Hier ein kurzer Überblick:

Identitäre stoppen

Das zivilgesellschaftliche Bündnis Halle gegen Rechts ruft unter dem Motto ‘Identitäre stoppen!’ zu Demonstrationen und zivilem Ungehorsam auf. Es organisiert mehrere Demontrationen und verschiedene Kundgebungs- und Informationsstände in Halle, an denen es Infomaterial geben wird und Wege zur nächsten Aktion.
10:00 Uhr Demonstration I vom Steintor (Platz am Steintor)
10:00 Uhr Demonstration II vom Rannischen Platz
12:00 Uhr Demonstration III vom Universitätsplatz
–> www.identitaere-stoppen.de

Nice2beatyou

Die Kampagne nice2beatyou ruft ebenfalls auf und lässt die Kontakte bundesweit spielen.
Im Fokus stehen dezentrale Aktionen, durchgeführt ‘mit allen Mitteln’.
–> www.nice2beatyou.wordpress.com

Critical Mass

Zudem plant der örtliche Ableger der Critical Mass eine Fahrraddemo.
Start um 10:30 am August-Bebel-Platz, dort wird auch die Tour enden.
–> www.facebook.com/criticalmass.halle/

Die Martin-Luther-Universität und die Stadt Halle (Saale), haben beschlossen, auch mit aufzuspringen und organisieren ein ‘Bürgerfest für Demokratie’ auf dem Steintorcampus, also direkt gegenüber vom IB-Haus, Zeitrahmen 12-18 Uhr.

Identitäre blockieren!

Gegen die Festung Europa und ihre Fans!

Mitten im politischen Sommerloch, wenn es in Halle (Saale) ruhiger und leerer wird, wollen die „Identitären“ ihre Fahnen, Plakate und alles andere durch die Stadt tragen, was man so für ein YouTube-Video von einer Demo braucht. Wie bei einer Prozession geht es bei jedem öffentlichen Auftritt der „Bewegung“ ohne Bewegte um eine Beschwörung: Die, dass hier die „deutsche Jugend“ auf die Straße streben würde, für „Heimat“, „Zukunft“, „Tradition“. Gefilmt, schnell geschnitten, mit Musik unterlegt. Doch es ist nur eine weitere, ordinäre Machtdemonstration von Faschistinnen und Faschisten, die markieren wollen, was sie für ihr Revier halten. „Identitäre blockieren!“ weiterlesen

#besetzen: Leerstand in nördlicher Innenstadt besetzt

Heute wurde ein leerstehendes Haus in der Kardinal-Albrecht-Straße vorübergehend besetzt.

Die Räumung der Hasi konnte vorerst verhindert werden. Das, wofür die Auseinandersetzung um die Hasi steht, bleibt weiter aktuell: Trotz des großen Leerstands steigen die Mieten in Halle kontinuierlich. In der Konsequenz werden Menschen mit geringerem Einkommen aus zentral gelegenen Stadtteilen verdrängt. Davon betroffen sind auch unkommerzielle, politische oder kulturelle Räume wie z.B. die Hasi, die Rockstation oder das La Bim. Die Stadt Halle beteiligt sich an dieser Dynamik nicht nur im Fall der Hasi. Der Ausverkauf städtischen Eigentums, Luxussanierungen und die künstliche Verknappung von Wohnraum durch den Abriss von Gebäuden führen zu steigenden Mieten und Verdrängung. Die ohnehin starke Trennung sozialer Schichten in Halle wird damit weiter verstärkt.

Wir werden diese Entwicklung nicht widerstandslos hinnehmen! Was wir brauchen, sind selbstverwaltete, unkommerzielle Räume, die allen offen stehen. Wir fordern ein Recht auf Stadt für alle unabhängig von Einkommen, Herkunft und Geschlecht. Wir werden uns weiter für emanzipatorische Freiräume, gegen Verdrängung und für eine Stadt von unten einsetzen.

Freiräum erhalten! Hasi bleibt!

Die Räumung der Hasi ist erstmal gescheitert, gestern war doch nicht der Tag X, wir können erstmal feiern und uns ausruhen.

Fetter Dank geht raus an alle, die heute auf den Straßen waren. Danke an die Hasis, die im Haus und auf den Bäumen ausgeharrt haben (Hambi lässt grüßen). Danke an die Menschen, die für Tee, Brot und Musik gesorgt haben. Danke an die, die trotz der massiven Versuche, die gesamte Saaleinsel abzusperren bis an die Hasi gekommen sind. Danke an euch alle!

Dass es das nicht gewesen sein wird, ist uns aber klar. HWG und Stadt stehen jetzt ziemlich blöd da. Statt auf Teufel komm raus den nächsten Räumungsversuch vorzubereiten sollte jetzt eine politische Lösung gefunden werden. Bis dahin werden wir uns aber weiter organisieren und zum nächsten Termin noch mehr sein.
Wir kämpfen weiter für emanzipatorische Freiräume, gegen Verdrängung und für eine Stadt für alle!

Kommt, wir nehmen uns die Stadt zurück!

Viele von uns haben die Hasi in den letzten Jahren lieben gelernt. Wir haben dort gemeinsam Sport gemacht, musiziert, gegessen, diskutiert, gefeiert, uns unterhalten, genäht und gewerkelt. Das alles gemeinsam und ohne jemanden um Erlaubnis bitten zu müssen.

Es sind diese Orte, die eine Stadt braucht: Orte, an denen Menschen sich zwanglos organisieren können. Orte, an denen gesellschaftliche Prozesse allen Menschen offen stehen. Orte, die uns unserere Vereinzelung
überwinden helfen. Es sind solidarische Beziehungen an solchen Orten, die so viel ermöglichen und in Richtung einer gesellschaftlichen Utopie weisen. Diese Räume müssen wir verteidigen, beleben und aufbauen. Nun soll mit der Hasi ein weiterer solcher Ort geräumt werden.

Halle ist eine ungleiche Stadt. Deutschlandweit gibt es nur drei Städte, in denen die Bevölkerung räumlich noch stärker in nach “arm” und “reich” aufgeteilt ist. Die Gründe für diese Spaltung sind vielschichtig, aber vor allem in der kommunalen Wohnungspolitik zu finden. Deren vorrangiges Ziel war es bisher, Leerstand zu beseitigen und aufzuwerten. Bis 2012 wurde die Leerstandsquote von 21% auf 11% gesenkt. Teils durch Sanierungsmaßnahmen, teils durch Abriss. Die Folgen dieser künstlichen Verknappung sind mittlerweile bemerkbar. Seit 2012 sind die Mieten in Halle um durchschnittlich 12% gestiegen, in der Altstadt sogar um 20%.

Dabei liegen knapp 40% des halleschen Wohnraums in kommunaler Hand: Entweder verwaltet durch die HWG und GWG, zwei hundertprozentige kommunale Unternehmen, oder durch Bau- und Wohnungsgenossenschaften. Es wäre also gar nicht so schwer Wohnraum zu schaffen, der bezahlbar ist, sozial durchmischt und Freiräume zulässt. Dies könnte die Basis sein für eine Stadt, die ein möglichst freies und kollektives Leben für alle ermöglicht.

Obwohl in anderen Städten wie Leipzig die flächendeckende Privatisierung von Wohnraum als Fehler eingesehen wird und Wohnungsbestände teuer zurückgekauft werden müssen, dient die HWG weiter der Sanierung der Stadtkasse. Anstatt den Prozessen von Gentrifizierung und Entmietung etwas entgegen zu setzen, verkauft die kommunale Wohnungsgesellschaft weiter Häuserbestände und beteiligt sich gleichzeitig an Luxussanierungen wie im Paulusviertel.

Die Stadt und ihre kommunalen Wohnungsbauunternehmen ebenso wie das Verhalten des Stadtrats gegenüber der Hasi zeigen uns, dass eine soziale, selbstverwaltete und inklusive Stadt nicht von alleine entsteht, sondern im Gegenteil, erst durch die aktive Teilhabe von uns allen erkämpft werden muss.

Noch haben wir die Möglichkeit diese Stadt zu gestalten, nutzen wir sie. Nehmen wir uns die Häuser, bevor sie zerfallen oder schicken Neubauprojekten weichen müssen. Wir fordern nicht nur den Aufbau einer
Stadt von unten, wir fangen gleich damit an!

Sollte uns die Hasi genommen werden, schaffen wir woanders Platz: für eine Stadt für alle – gegen weitere Privatisierung und für eine basisdemokratische Vergessellschaftung von Wohnraum. Nehmen wir uns gemeinsam die Häuser und Straßen dieser Stadt!

Weitere Infos folgen in den nächsten Tagen.

Leerstand markieren, Wohnraum vergesellschaften!

Am Samstag, 3.11.18, um 15 Uhr lädt die Interventionistische Linke Halle zu einer Leerstandrallye ein. Treffpunkt: Hafenstraße 7.

Halle ist bundesweit eine der Städte mit dem meisten Leerstand und trotzdem steigen die Mieten in den letzten Jahren kontinuierlich. Dieser Umstand ist einer Wohnpolitik geschuldet, die sich an ökonomischen Interessen und nicht der Teilhabe aller orientiert. Die Hasi ist ein akutes Beispiel dafür: Lange Zeit stand das Gebäude in der Hafenstraße leer bevor die jetzigen Betreiber*innen dafür eine sinnvolle Nutzung fanden. Jetzt soll das Gebäude zu einer Millionensumme verkauft werden.

Gemeinsam wollen wir uns ein Bild von dem Leerstand in Halle machen, Häuser markieren und kartografieren. Wohnungsknappheit und steigende Mieten sind kein Naturgesetz. Vergesellschaftung und Demokratisierung von Wohnraum ein notwendiger Schritt um dieser Dynamik entgegenzuwirken.

Ende Gelände! Hambi Bleibt! Infoveranstaltung

Ende Gelände! Hambi Bleibt!

Vom 25.-28.10 heißt es wieder Ende Gelände! Wir werden im Rheinischen Braunkohle Revier Kohleinfrastruktur blockieren, denn die Klimakrise macht einen sofortigen Ausstieg aus der Kohle erforderlich. Während die Bundesregierung die Interessen der fossilen Industrie schützt und die Kohlekommission diskutiert, handeln wir! Mit tausenden von Menschen werden wir für Klimagerechtigkeit kämpfen und mit einer Massenaktion zivilen Ungehorsams den Kohleausstieg einleiten!

Bei unserer Infoveranstaltung werden wir dir alle wesentlichen Fakten zu Braunkohle, Klimagerechtigkeit und Kohleausstieg vermitteln. Zudem werden wir von den erfolgreichen Kämpfe im Hambacher Wald berichten. Außerdem wirst du erfahren, was Ende Gelände ist, welche Aktionen am letzten Oktoberwochenende geplant sind und wie du dich im Kampf für Klimagerechtigkeit beteiligen kannst! Wir laden dich ein mit dem Ende-Gelände-Sonderzug mit uns in den Hambi zu fahren.

Infoveransaltung zu Braunkohle, Klimagerechtigkeit Kohleausstieg und Ende Gelände
Donnerstag, 18. Oktober 2018, um 19 Uhr im Seminarraum 4, Steintorcampus

Ticketverkauf für den Ende-Gelände-Sonderzug

Außerdem Ticketverkauf für den Sonderzug zur Aktion:
Wo? Leipzig – Hambi und zurück,
Wann? Donnerstag, 25.10. Abends hin, Sonntag, 28.10. Abends zurück
Wie viel? 40€ ermäßigt, 50€ Normalpreis, 60€ Solipreis

#unteilbar: Für eine offene und freie Gesellschaft – gegen Rassismus und Heteronormativität!

Am 13. Oktober 2018 fahren wir gemeinsam von Halle nach Berlin zur #unteilbar-Demo. Direkt davor möchten wir an der Kundgebung “Aktion Standesamt” teilnehmen.

Treffpunkt für die gemeinsame Zuganreise: 7:50 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Halle. Wir werden mit Schönen-Wochenend-Tickets anreisen. Abfahrt ist 8:13 Uhr von Gleis 10, Ankunft in Berlin um 11:49 Uhr.

Ab 12:00 Uhr findet vor dem Bundeskanzler_innenamt in Berlin die zentrale Abschlusskundgebung der Aktion Standesamt 2018 statt. Unter dem Motto “Es gibt mehr als 2 Geschlechter – Meine 3. Option” kämpft die Aktion Standesamt 2018 für die Abschaffung von Zwangsbinarität und fordert für alle das Recht, selbstbestimmt über die eigene Geschlechtlichkeit entscheiden zu können (aktionstandesamt2018.de).

Anschließend um 13 Uhr beginnt die #unteilbar-Demo am Alexanderplatz (www.unteilbar.org). Wir wollen von der Aktion Standesamt zusammen dort hingehen. Egal ob im #Seebrücke oder im #dagegenhalten-Block: lasst uns gemeinsam ein Zeichen für ein solidarisches Miteinander, gegen Ausgrenzung und gegen Geschlechterhierarchien setzten!

Solidarität kennt keine Grenzen!

#Dagegenhalten – Solidarisch, Antifaschistisch, Antikapitalistisch

Der Rechtsruck geschieht auf allen Ebenen und mit schwindelerregender Geschwindigkeit. Chemnitz ist nur der letzte Name für eine Entwicklung in der Barrieren einreißen und die Hemmungen fallen. Nicht nur beim entfesselten Mob auf der Straße, der wieder und immer unverhohlener alle diejenigen ins Visier nimmt, die nicht in sein Weltbild passen. Nicht nur bei der AfD, die immer offener ihren rechtsextremen, ultranationalistischen und rassistischen Kern zeigt. Und nicht nur bei der CSU, mit ihrem Gerede von «Überfremdung« und »Asyltourismus«. Bestandteil dessen sind auch Teile des Staates und ihre Repräsentanten, die inzwischen nicht nur klammheimlich mit den Feinden einer offenen und solidarischen Gesellschaft fraternisieren. Das Problem ist natürlich kein Deutsches: Faschismus ist international! Überall in Europa gewinnen neofaschistische Kräfte wie in Ungarn, Österreich und Italien an Aufwind. In Rojava kämpfen die kurdischen Freund*innen den derzeit wohl offensichtlichsten antifaschistischen Kampf gegen Erdogan, Assad und Daesh.

Autoritäre Wende: Maaßen und andere Arschlöcher

Polizei und Verfassungsschutz bekommen immer neue Rechte und Befugnisse, die sie aber äußerst ungern gegen rechte Straßengewalt einsetzen. Laut des ehemaligen Präsidenten des Verfassungsschutzes handelt es sich bei rassistischen Hetzjagden und Ausschreitungen sowieso nur um fake news. Spätestens seit dem NSU-Komplex sollte allen klar sein, dass diese Behörde nicht nur auf dem rechten Auge blind ist, sondern eine politische Rolle in Rechtsruck und autoritärer Verschiebung spielt. Gern eingesetzt werden die neuen Gesetze wiederum gegen linke Bewegungen, Migrant*innen, Fußballfans oder die kurdische Freiheitsbewegung. Der autoritären Entwicklung im Inneren entspricht die voranschreitende Abschottung der Außengrenzen und der Ausbau der Abschiebemaschinerie. Die Angriffe auf die zivile Seenotrettung sind dabei ein weiterer Eskalationsschritt einer mörderischen Abschottungspolitik. Deutschland 2018: Mörderische Abschottung nach außen, Repressionund soziale Kontrolle nach innen.

Überall Polizei, nirgendwo Gerechtigkeit

Sicherheit schafft der neue Sicherheitswahn nur für wenige. Für viele andere bedeutet er das Gegenteil: Polizeigewalt, racial profiling, Repression. Die polizeiliche Aufrüstung begleitet soziale Angriffe: fortschreitende Prekarisierung der Arbeits- und Lebensverhältnisse, unbezahlbare Mieten, immer massivere Umverteilung von unten nach oben. Die Strategie der Rechten ist so einfach wie erfolgreich: Schuld an Ausbeutung, Unsicherheit, Wohnungsnot ist niemals die Logik des Profits, sondern immer die Migrant*innen. Diese Entwicklung hat ihren Ursprung weit vor dem »Sommer der Migration« vor drei Jahren. »Wir werden uns gegen Zuwanderung in deutsche Sozialsysteme wehre – bis zur letzten Patrone«, so Horst Seehofer bereits im März 2011.

The time is now: Dagegenhalten!

Lange sah alles nach einem Durchmarsch der Rechten aus. Doch seit einigen Monaten passiert etwas. Zehntausende gehen gegen die neuen Polizeigesetze auf die Straße und zeigen, dass sie die autoritäre Wende nicht einfach hinnehmen werden. Die Farbe Orange wird zum Symbol einer Bewegung, die breiten Widerstand gegen die Blockade der zivilen Seenotrettung und damit dem zynischen Sterbenlassen im Mittelmeer organisiert. In diesem Moment liegt eine große Chance, trotz der anhaltenden Offensive von rechts. Es gilt jetzt das Lager der Solidarität zu organisieren und gemeinsam #dagegenhalten: gegen den Rechtsruck, gegen die soziale Spaltung von oben, gegen Rassismus und Kapitalismus. Lasst uns dafür sorgen, dass wir in die Offensive kommen und die Angst die Seiten wechselt. Die Zeit dafür ist jetzt!

Kommt in den #dagegenhalten-Block auf der #unteilbar Demonstration: 13 Oktober 2018 – 12:00 Alexanderplatz, Berlin.

United Against Racism – United We’ll Come!

Kommt mit uns am 29.9. nach Hamburg – Gegen Abschiebung, Ausgrenzung und Rechte Hetze – Für Bewegungsfreiheit und gleiche Rechte für alle!

Der 29. September 2018 ist schon jetzt der schönste Tag des Jahres. Er wird unser Tag. Wir sind viele, wir sind verschieden und wir kämpfen jeden Tag vor unserer Haustür. Im September kommen wir alle zusammen. Wir kommen nach Hamburg, mit Autos, Zügen und Bussen. Aus Dörfern und Städten, aus Lagern und Camps, von Willkommensinitiativen und Hilfsorganisationen, von Baustellen, Schulen und Unis. Mit Lautsprecherwägen, Performances, Texten, Musik und Karneval verjagen wir die Kälte, den Rassismus, die Herzlosigkeit aus den Straßen der Stadt. Gemeinsam zeichnen wir ein Bild auf der Straße: das Bild unserer Freundschaft, das Bild eines solidarischen, vielfältigen und angstfreien Lebens. Wenn wir uns bewegen, bewegt sich die Welt!

Gemeinsame Anfahrt aus Halle und Magdeburg

Busanreise:

Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt e.V. organisiert einen Reisebus aus Halle über Magdeburg nach Hamburg. Abfahrt ist am Samstag, 29.9. und Rückfahrt am Sonntag 30.9. Ort und Zeit werden nach Anmeldung bekanntgegeben. Anmelden könnt Ihr Euch unter https://www.fluechtlingsrat-lsa.de/busanreise/ . Bitte beachtet, dass die Busplätze hauptsächlich ein Angebot für Geflüchtete, People of Color und andere Menschen sind, die bei einer Anreise in öffentlichen Verkehrsmitteln von rassistischer Diskriminierung und Gewalt gefährdet sind oder dies befürchten müssen. Gebt daher bei der Anmeldung bitte an, ob ihr im Falle von Überbelegung auf euren Sitzplatz verzichten könntet.

Gemeinsame Zuganreise:

Für den Fall, dass der Bus ausgebucht ist, schlagen wir alternativ eine gemeinsame Zugreise aus Halle über Magdeburg vor. Wir würden dann am 29.9. um 7:13 ab Halle Hbf über Magdeburg 9:03 (Abfahrt) fahren und rechtzeitig zur Auftaktkundgebung um 12:13 in Hamburg ankommnen. Eine Rückreise aus Hamburg ist mit dem Schönes-Wochenende-Ticket am gleichen Tag möglich.

Bei Fragen und Interesse meldet Euch gerne per Mail bei uns: https://ilhalle.noblogs.org/kontakt/ (dort findet Ihr auch unseren öffentlichen PGP-Schlüssel).

Wir sehen uns in Hamburg!